OWi Geschwindigkeitsverstoß

Ca. 3 Mio. Geschwindigkeitsverstöße passieren jährlich auf deutschen Straßen. Eine hoher Prozentsatz davon wird geahndet. Was da genau abläuft und was Sie tun müssen erfahren Sie uns unserem FAQ Geschwindigkeitsverstoß von Nils von Bergner, Ihrem Fachanwalt für Verkehrsrecht.

Wie wird ein Verstoß festgestellt?

In der Regel mit einem standartisierten Messverfahren, meistens ein mobiler oder fester „Blitzer“ verschiedenen Typs und Herstellers. Es gibt zahlreiche Fehlerquellen je nach Fabrikat und Hersteller und Messfehler kommen nicht selten vor. Daher lohnt sich einer Akteneinsicht über einen Fachanwalt, der sich umfangreiche Protokolle zukommen lassen wird und diese auf Fehler überprüfen wird. Neben dem Gerät selbst, können auch den Messbeamten bei der Aufstellung und der Auswertung der Anlage Fehler unterlaufen, welceh die (objektiv korrekte) Messung ungültig machen.

Beispiel: Auf der A23/ A7 Anschlussstelle Hamburg-Eidelstedt, wird beidseitig der Autobahnbaustelle geblitzt. Der Messbeamte fertigt kein Messprotokoll an, da er davon ausgeht, dass die Geschwindigkeitsbegrenzung mittlerweile allgemein bekannt sein dürfte. Folge: Die Messung ist unbrauchbar.

Auf die Anhörung reagieren?

Nach der Auswertung der Messung und der Fahrerermittlung ergeht meistens eine Anhörung als Beschuldigte/r. In der Anhörung werden Fragen nach den persönlichen und wirtschaftliche Verhältnissen gestellt. Die Anhörung sollte grundsätzlich nicht ohne anwaltlichen Rat ausgefüllt werden, wenn man die Tat nicht einräumen möchte, oder Zweifel an der Messung hat. Häufig schafft es die Behörde nicht den richtigen Fahrer zu ermitteln.

Beispiel 1: Eine GmbH in Halstenbek erhält eine Anhörung als Zeugin und soll den Fahrer des Firmenfahrzeugs mitteilen. Auch hier sollte man nicht ohne anwaltlichen Rat den Fahrer benennen. Gerade bei Firmenfahrzeugen versuch die Polizei den Fahrer durch persönliches Erscheinen oder ein Telefonat zu ermitteln. Wichtig ist zu wissen, dass man der Polizei gegenüber nicht zur Aussage verpflichtet ist!

Beispiel 2: Herr W aus Pinneberg wird als Halter und Zeuge angehört. Auf dem Foto ist erkennbar, dass wohl ein Familienangehöriger geblitzt worden sein dürfte. Herr W kann die Aussage gegenüber jedem verweigern, wenn er dadurch sich selbst oder einen Familienangehörigen belasten würde.

Der Bussgeldbescheid

Dieser ist ein förmlicher Verwaltungsakt. Er enthält die Feststellung der Tat sowie die Sanktion. Gegen diesen kann nur innerhalb von 2 Wochen ab Zustellung (Gelber Umschlag mit Zustelldatum) förmlich Einspruch einlegt werden. Das lohnt sich in der Regel auch, da es sehr häufig zu fehlerhaften Bussgeldbescheiden kommt. Verpasst man die Einspruchsfrist, wird auch ein an sich fehlerhafter oder rechtswidriger Bescheid rechtskräftig.

Welche Strafe droht mir?

Der Bussgeldkatalog wird regelmäßig novelliert. Einen aktuellen Bussgeldkatalog finden Sie im Internet, wenn Sie mit dem Begriff „Bussgeldkatalog“ suchen. Dort wo ein Strafrahmen angegeben ist, richtet sich die Strafe nach weiteren Faktoren, wie Voreintragungen/ Vorstrafen, Wiederholungstat, beharrlicher Pflichtverstößen. Als Fahranfänger droht bei erheblichen Geschwindigkeitsverstößen die Verlängerung der Probezeit und die Pflicht zur Teilnahme an einem Aufbauseminar.

Was macht der Fachanwalt für Verkehrsrecht?

Der Titel Fachanwalt für Verkehrsrecht wird von der Rechtsanwaltskammer für besondere Erfahrung und Sachkunde in verkehrsrechtlichen Mandaten verliehen. Der Fachanwalt wird Akteneinsicht nehmen und die Messung und das Zustandekommen des Bussgeldbescheids einer technischen Prüfung unterziehen. Er wird Rechtsmittel einlegen und die Verteidigung übernehmen, vor der Ordnungsbehörde und dem zuständigen Gericht (des Tatorts).

Welche Erfolgsaussichten gibt es?

Das Zustandekommen des Bussgeldbescheids geschieht in einem Prozess unter Beteiligung von Technik und Mensch. Dementsprechend gibt es eine Vielzahl an mögliche Ursachen für einen fehlerhaften Bescheid. Aufgrund der dieser Vielzahl gibt es Spezialisten, die sich berufsmäßig mit dieser Materie auseinandersetzen, die Fachanwälte für Verkehrsrecht. Auch bei einer objektiv klaren Sache sollten Sie rechtzeitig den Spezialisten aufsuchen, da besondere Formvorschriften und Fristen einzuhalten sind, wenn Sie gegen den Bescheid vorgehen möchten. Bussgeldbescheide können sehr häufig abgewehrt werden, auch wenn Sie objektiv rechtmäßig sind. Fahrverbote können häufig umgewandelt werden. Punkte können durch Reduzierung des Strafmaßes vermieden werden. Einsprüche können taktisch eingelegt und zurückgenommen werden um Zeit zu gewinnen. Einlassungen können verzögert werden um eine Verjährung herbeizuführen. Über Vor- und Nachteile der Mandatierung, sowie die Kosten Verfahrens wird der Fachanwalt Sie vorab informieren, um die nötige Transparenz und das Vertrauensverhältnis zu fördern. Eine Verkehrsrechtsschutzversicherung deckt in der Regel sämtliche Kosten für das Verfahren ab. Nutzen Sie unsere kostenlose telefonische Erstberatung um sich mehr Rechtssicherheit zu verschaffen.